SPD-Ortsverein Winsen (Aller)

Ihre SPD in der Gemeinde Winsen (Aller)

Finanzierung der Straßenerneuerung in Winsen

Grundsteuer, wiederkehrende Beiträge oder wie bisher über Einmalzahlung?

Die wichtigsten Informationen zur Diskussion über die Finanzierung der Straßenerneuerung in der Gemeinde Winsen (Aller) im Überblick

Liebe Bürgerinnen und Bürger,

dieser Beitrag soll zwei Ziele haben: Zum einen soll er Ihnen zur Information über die Möglichkeiten der Finanzierung der Straßenerneuerung dienen. Und: Zum anderen wollen wir Ihnen die Möglichkeit geben, an einer Umfrage hierzu teilzunehmen – uns interessiert Ihre Meinung zur Zukunft der Finanzierung von Straßenerneuerungsmaßnahmen in unserer Gemeinde (Winsen), dies ist uns wichtig für unsere weiteren Beratungen im Gemeinderat.

Dabei ist klar: Jedes Modell der Abrechnung bietet aufgrund unterschiedlicher persönlicher Voraussetzungen Vor- aber auch Nachteile, die jeder anders bewerten wird. Die Mitglieder des Gemeinderates haben derzeit die Aufgabe, eine Entscheidung über die zukünftige Abrechnungsform zu treffen.

Das ist bisher geschehen: Nach einem entsprechenden Antrag im Rat wurde bei einer Informationsveranstaltung für die Rats- und Ortsratsmitglieder die Finanzierung über die Grundsteuer vorgestellt. Ziel dieses Antrages war – zumindest ist dies von den meisten so verstanden worden – eine Entscheidung bzw. Änderung herbeizuführen, nachdem der Niedersächsische Landtag im vergangenen Jahr den Weg dafür frei gemacht hat, die Straßenausbaubeitragssatzungen durch andere Finanzierungsmodelle zu ersetzen. Nachdem bei der Vorstellung der Variante „Finanzierung über Steuern“ dem ein oder anderen bewusst wurde, dass es auch bei der Kostenbeteiligung über das Steuermodell nicht nur Vorteile gibt, baten einige Fraktionen des Rates um Verschiebung der Entscheidung und brachten eine dritte Variante ins Spiel – die „Wiederkehrenden Beiträge“.

Für unsere Fraktion bzw. Gruppe wäre auch eine sofortige Entscheidung möglich gewesen. Jeder hat seine guten Gründe und hat seinen Abwägungsprozess bereits abgeschlossen und wäre auch in der letzten Sitzung des Rates in der Lage gewesen, seine Meinung hierzu zu vertreten bzw. eine Entscheidung zu treffen. Wir halten es aber ebenfalls für verständlich, dass Einige noch Zeit brauchen, ihre Entscheidung zu treffen – schließlich ist dies wirklich eine Frage, die möglichst gerecht und zukunftsfähig entschieden werden soll.

Im Folgenden wollen wir Ihnen die drei Modelle ganz wertneutral kurz vorstellen. Dabei ist jedoch unbedingt Folgendes zu beachten: Alle Varianten beziehen sich nur auf den Ausbau bzw. die Sanierung/Erneuerung von bereits vorhandenen Straßen. Anlieger an „Straßen“, die noch nicht erschlossen sind und zukünftige Eigentümer in Neubaugebieten müssen weiterhin Erschließungsbeiträge zahlen für die Neuanlage der Straße, an der ihr Grundstück liegt. Hier gibt es außer in momentanen bzw. zukünftigen Neubaugebieten einige Straßen im Gemeindegebiet, die zum Teil bereits in der Planung für eine Erschließung sind, andere sind derzeit noch nicht in Planung, sind allerdings trotzdem bisher nicht erschlossen und würden im Falle einer Erschließung wie bisher abgerechnet werden.

Straßenausbaubeiträge (die jetzige Rechtslage in Winsen)

Wiederkehrende Beiträge

Finanzierung über Grundsteuer bzw. über Gemeindesteuern

Wir hoffen, Ihnen damit einen kurzen und sehr vereinfachten Überblick über die drei in Rede stehenden Abrechnungsmöglichkeiten gegeben zu haben. Jedes Mitglied der SPD-Fraktion bzw. die itglieder der Gemeinsam-für-Winsen-Gruppe soll hier seine eigene Entscheidung nach bestem Wissen und Gewissen treffen. Aus diesem Grund bitten wir schon jetzt um Verständnis, dass das Abstimmungsverhalten durchaus sehr unterschiedlich ausfallen kann. Da jedes Mitglied andere Prioritäten setzt bzw. Bürgerinnen und Bürger unterschiedlicher Voraussetzungen und deren Meinungen kennt, wird sich der eine so und der andere anders entscheiden. Mit Sicherheit hat jedoch jeder von uns das Wohl der gesamten Gemeinde im Blick.

Dennoch möchten wir Sie um ein Meinungsbild bitten – es sind keine umfangreichen Kommentare oder Begründungen zu Ihrer persönlichen Entscheidung erforderlich – wichtig ist uns Ihr Votum, wie Sie glauben, dass es gerecht für alle Bürgerinnen und Bürger in unserer Gemeinde wäre.

Hier geht es zur Umfrage.